AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Präambel

Die Splendid Text- und Webdesign GbR, Geschäftsführer Dr. Robert Lorenz und Katharina Rahlf (im Folgenden: Auftragnehmerin genannt), Stegemühlenweg 25 in 37083 Göttingen, bietet Lektorat, Korrektorat, Website-Programmierung und -Gestaltung sowie Publikationsberatung an.

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle o.g. Vertragsarten gleichermaßen. Insoweit sich für die einzelnen Tätigkeitsbereiche aufgrund der unterschiedlichen Rechtsnatur für u.a. den Leistungsumfang, die Lieferung und die Gewährleistung vertragliche Besonderheiten ergeben, wird auf die jeweiligen Sonderregelungen in diesen AGB Bezug genommen (§ 5 dieser AGB).

§ 2 Vertragsschluss/Anerkennung AGB

Auf Anfrage des Kunden erstellt die Auftragnehmerin ein schriftliches Angebot für die vom Kunden gewünschten, weiter unter § 5 dieser AGB aufgezeigten Leistungen nebst Leistungsbeschreibung. Das schriftliche Angebot kann ebenso in Textform (E-Mail, Fax etc.) erfolgen.

Dieses Angebot stellt noch keinen Rechtsbindungswillen der Auftragnehmerin dar (sog. invitatio ad offerendum). Die Übermittlung des Angebots erfolgt nach individueller Vereinbarung auf dem Post- oder elektronischen Wege. Für die Übermittlung gelten die unter § 7 dieser AGB dargestellten Datenschutzbestimmungen.

Der Vertrag gilt erst dann als geschlossen, wenn der Kunde das Angebot der Auftragnehmerin durch eine schriftliche Erklärung angenommen hat. Der Schriftform genügt es, wenn die Annahme des Angebots in Textform (E-Mail, Fax) übermittelt wird.

Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde zudem, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und die AGB für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkennt.

§ 3 Preise/Preisanpassungen, Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Verzug/Künstlersozialkasse

1. Die Preise werden im Angebot spezifiziert.
Soweit jedoch nichts anderes individuell vereinbart worden ist, gilt die auf der Website der Auftragnehmerin genannte, unter http://www.splendid-combination.de/agb abrufbar, als taxmäßige Vergütung.

2. Sofern sich aufgrund unvollständiger oder unzutreffender Informationen des Kunden der Arbeitsaufwand der Auftragnehmerin über der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorgenommenen Schätzung erhöht und hierdurch für den Kunden Mehrkosten entstehen, behält sich die Auftragnehmerin entsprechende Preisanpassungen vor. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, über den Mehraufwand zu informieren und einen entsprechenden Änderungsvertrag nach Maßgabe der in § 1 dieser AGB zugrunde gelegten Bedingungen mit dem Kunden zu schließen.

3. Die Zahlung des vereinbarten Preises erfolgt auf Rechnung. Dabei erfolgt die Rechnungsstellung grundsätzlich erst nach vollständiger Leistungserbringung durch die Auftragnehmerin. Sofern sonstige Zahlungsmodalitäten – insbesondere Barzahlung, Abschläge, Vorauskasse, Raten etc. – durch jeweils eine der Vertragsparteien gewünscht wird, hat dies individualvertraglich zu erfolgen. Für die Besonderheit bei der Website-Programmierung/-Gestaltung wird auf § 5 Ziff. 2 ff. dieser AGB verwiesen.

4. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nichts Anderweitiges vereinbart worden oder auf der Rechnung erkennbar ist, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug auf das von der Auftragnehmerin dort benannte Konto zu überweisen.

5. Lässt der Kunde das Zahlungsziel fruchtlos verstreichen, so kommt er durch Mahnung der Auftragnehmerin in Verzug. Für weitere Mahnungen durch die Auftragnehmerin fallen Mahngebühren i.H.v. je 2,50 € an. Die Auftragnehmerin behält sich die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden vor.

6. Für die Beauftragung kreativer Leistungen von selbstständigen Künstlern oder Publizisten fallen in der Regel Gebühren der Künstlersozialkasse (KSK) nach deren jeweils veröffentlichten Sätzen an. Für die Abgabepflicht spielt keine Rolle, ob der Künstler oder Publizist in der Künstlersozialversicherung versichert ist oder nicht. Die geleisteten Honorare sind der KSK vom Kunden zu melden.

§ 4 Haftung

Die Auftragnehmerin bemüht sich um eine fristgerechte Ausführung der Arbeiten und Lieferung. Die Haftung wird auf grobes Verschulden begrenzt, sofern nicht besonders wichtige Rechtsgüter wie Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind.

§ 5 Besonderheiten der einzelnen Tätigkeitsbereiche

1 Lektorat (und/oder Korrektorat)

1.1 Leistungsumfang

Vertragsgegenstand des Lektorats (und/oder Korrektorats) ist insbesondere die rechtschreibliche, stilistische, grammatikalische und inhaltliche Verbesserung von Texten in Form von Anmerkungen. Dabei ist kein Erfolg geschuldet, es obliegt dem Kunden die vorgenommenen Änderungen und Kommentare zu akzeptieren bzw. einzuarbeiten.

Die Leistungserbringung erfolgt in der Regel in elektronischer Form, d.h. mittels des Überarbeitungsmodus des Textverarbeitungsprogramms „Microsoft Word“ in der Datei oder ggf. via Kommentaren in einer PDF-Datei. Des Weiteren werden ggf. Anmerkungen seitens der Auftragnehmerin zum Text in Kommentaren vermerkt.

Zu den Leistungen der Auftragnehmerin gehört jedoch nicht, die von ihr registrierten Defizite, hier insbesondere Grammatik und Rechtschreibfehler, zu bereinigen.

Die Ausführung der Arbeiten in Papierform muss bei der Auftragserteilung ausdrücklich angegeben werden, wofür ggf. ein Aufpreis verlangt werden kann.

1.2 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, nach Vertragsschluss unverzüglich die erforderlichen Daten nach weiterer Maßgabe des 1.2.b dieser AGB auf dem elektronischen Wege oder in Textform, d.h. auf einem Datenträger, zu übermitteln.

Der Kunde ist für die Vollständigkeit der Daten verantwortlich.

1.3 Vertragsanpassung

Der durch nach der Übermittlung gewünschte Änderungen an dem Datenmaterial oder einzufügende Zusätze verursachte Bearbeitungsaufwand kann dem Kunden nach Maßgabe des § 1 dieser AGB als gesonderte Position in Rechnung gestellt werden.

Der Kunde kann die Auftragnehmerin nach Maßgabe des § 1 dieser AGB gesondert mit der Einarbeitung der Anmerkungen beauftragen.

1.4 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung per E-Mail in elektronischer Form. Da eine Veränderung der auf elektronischem Wege übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann, ist der Kunde für eine endgültige Prüfung der übermittelten Daten verantwortlich. Die Gefahren bei der Lieferung (bspw. Datenverlust, Datenveränderung, Hard- und Software-Inkompatibilität, Verletzung der Geheimhaltung) trägt der Kunde. Eine Haftung für Schäden aufgrund elektronischer Viren wird auf grobes Verschulden begrenzt, sofern nicht besonders wichtige Rechtsgüter wie Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Im Übrigen ausgeschlossen.

1.5 Gewährleistung

Für die Gewährleistung gelten die allgemeinen Bestimmungen des §§ 280 ff. BGB. Der Kunde kann Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung nur dann verlangen, wenn er der Auftragnehmerin zuvor eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt hat. Eine nicht wie geschuldet erbrachte Leistung liegt nur dann vor, wenn die Leistung der Auftragnehmerin völlig unbrauchbar ist. Die Möglichkeiten, vom Vertrag zu lösen, bleiben hiervon unberührt und stehen dem Kunden wahlweise daneben zu.

2 Website-Programmierung/-Gestaltung

2.1 Leistungsumfang

Gegenstand des Vertrages ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, die Erstellung der Website für den offiziellen Internetauftritt des Kunden sowie die Einräumung der Nutzungsrechte an dieser Website. Maßgeblich für die Definition des Leistungsumfangs der zu erstellenden Website sind die im Vertrag nebst Leistungsbeschreibung aufgezeigten Vereinbarungen, die der Auftragnehmerin bekannt sind. Sie prüft diese nicht auf Vollständigkeit, Geeignetheit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit.

Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, sind Wartung und Pflege der Website keine Bestandteile der Leistungen der Auftragnehmerin. Sie können jedoch in gesondert abzuschließenden Wartungs- und Pflegeverträgen übernommen werden.

2.2 Pflichten des Kunden/der Auftragnehmerin

Der Kunde verpflichtet sich, sofern die in der Leistungsbeschreibung enthaltenen Vorgaben nicht die zur Erstellung der Website erforderliche Qualität aufweisen, die Auftragnehmerin unverzüglich darauf hinzuweisen und einen schriftlichen Vorschlag für eine geeignete Ergänzung und/oder Anpassung der Leistungsbeschreibung zu unterbreiten. Der Änderungsvorschlag soll die dadurch verursachten eventuellen zusätzlichen Kosten und die eventuell notwendige Anpassung des terminlichen Ablaufs spezifizieren. Zu diesem Änderungsvorschlag soll der Kunde unverzüglich Stellung nehmen.

Die Auftragnehmerin wird dem Kunden unverzüglich nach Zugang des Änderungswunsches eine Aufstellung der dadurch verursachten Mehrkosten und eine eventuell notwendige Änderung des terminlichen Ablaufs übergeben. Sollte die verlangte Änderung maßgebliche Abweichungen von dem vereinbarten Fristenplan beinhalten, so verlängern die Vertragsparteien die Fristen des vereinbarten Zeitplanes einvernehmlich um einen angemessenen Zeitraum.

Der Kunde wird der Auftragnehmerin die gemäß dem Zeit- und Arbeitsplan fertiggestellten Dateien der Website bis zum dort vereinbarten Termin in der dort vereinbarten Form übergeben. Eine Übergabe oder sonstige Zurverfügungstellung des Quellcodes und der Quell-Grafikdateien ist nicht geschuldet, sie bedarf gesonderter Vereinbarung.

Erbrachte Leistungen, wie Code, Grafiken, Texte etc., bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum der Auftragnehmerin. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bleiben die zugehörigen Quelldateien ebenfalls im Eigentum der Auftragnehmerin. Das Recht zur Nutzungseinräumung bleibt hiervon unberührt (vgl. § 5 2.1.c dieser AGB).

2.1.b Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Upload der Dateien auf den vom Kunden genannten Bereich eines Servers; hierfür stellt der Kunde der Auftragnehmerin die notwendigen Zugangsdaten bereit.

Da eine Veränderung der auf elektronischem Wege übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann, ist der Kunde für eine endgültige Prüfung der übermittelten Daten verantwortlich. Die Gefahren bei der Lieferung (bspw. Datenverlust, Datenveränderung, Hard- und Software-Inkompatibilität, Verletzung der Geheimhaltung) trägt der Kunde. Eine Haftung für Schäden aufgrund elektronischer Viren wird auf grobes Verschulden begrenzt, sofern nicht besonders wichtige Rechtsgüter wie Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind. Im Übrigen ausgeschlossen.

2.1.c Nutzungsrechte und Namensnennung

Die Auftragnehmerin räumt dem Kunden das ausschließliche Recht ein, die von der Auftragnehmerin für den Kunden erstellte Website einschließlich der dazugehörigen Unterlagen, Skizzen, Entwürfe, Dokumentation etc. für seinen Internetauftritt wie vertraglich vereinbart zu nutzen. Diese Rechtegewährung umfasst sämtliche urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte an der Website ab deren jeweiliger Entstehung im vertraglich vereinbarten Umfang (vgl. § 1 dieser AGB). Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf der Zustimmung der Auftragnehmerin.

Der Kunde soll die Auftragnehmerin im Impressum der Website als Urheber der Website nennen und deren Website verlinken.

2.2 Anforderungen/Daten des Kunden

Der Kunde stellt der Auftragnehmerin spätestens zu den im Vertrag (§ 1 dieser AGB) genannten Zeitpunkten eigenverantwortlich die zur Erstellung der Website erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Werden durch den Kunden Verzögerungen verursacht, so muss dieser mit einer entsprechenden Verschiebung der zuvor vereinbarten Fristen rechnen. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen. Mit der Übergabe der Inhalte bestätigt der Kunde außerdem, dass diese frei von Rechten Dritter sind.

Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere alle nach dem Wunsch des Kunden zu verwendenden Texte, Fotografien, Grafiken und Tabellen.

Die in den Ziff. 1 und 2 umschriebenen Daten werden der Auftragnehmerin in elektronisch weiterverarbeitbarer Form bereitgestellt.

Der Kunde stellt die für den Betrieb der Website erforderlichen Ressourcen zur Verfügung (insbesondere Domain, Webspace, Datenbanken).

2.3 Abnahme

Der Kunde ist verpflichtet, das vertragsmäßig erbrachte Werk abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Die Abnahme kann bei unwesentlichen Mängeln nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb einer bestimmten durch die Auftragnehmerin genannten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist. Ebenso steht der Abnahme gleich, wenn der Kunde die Leistung in Benutzung genommen hat, so gilt die Abnahme als vorbehaltlos erfolgt.

Wünscht der Kunde eine gesonderte Testphase, so dauert diese eine Woche, wenn nichts anderes vereinbart wird.

Nimmt der Kunde ein mangelhaftes Werk (vgl. § 5 2.4 dieser AGB) ab, obschon er den Mangel kennt, so stehen ihm die unter § 5 2.4 dieser AGB genannten Rechte nur dann zu, wenn der Kunde sich dieser Rechte wegen des Mangels bei Abnahme ausdrücklich vorbehält.

2.4 Gewährleistung

Der Kunde kann, sofern das Werk mangelhaft ist, nach Maßgabe der §§ 634 ff. in der jeweils gültigen Fassung Mängelgewährleistung geltend machen.

3 Publikationsberatung

Gegenstand des Vertrages kann, soweit nichts anderes vereinbart wird, die persönliche, mündliche oder schriftliche Beratung des Auftraggebers, insbesondere per Telefon oder E-Mail, in Belangen der Textpublikation nach Maßgabe der durch den Kunden selbst definierten Ziele und Absichten seines Publikationsvorhabens sein.

Die Auftragnehmerin erteilt unverbindliche Ratschläge und gibt unverbindliche Einschätzungen zum Publikationsanliegen des Kunden. Es wird kein Erfolg geschuldet.

§ 6 Lösung vom Vertrag

Für alle Vertragsarten gelten die jeweilig gültigen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über Recht zur ordentlichen Kündigung, Rücktritt etc. Schadensersatzansprüche der Auftragnehmerin gegen den Kunden bleiben für diesen Fall ausdrücklich vorbehalten.

§ 7 Datenschutz1

Der Schutz personenbezogener Daten wird von der Auftragnehmerin ernst genommen.

7.1 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr richtiger Name, Adresse, Postanschrift und Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden.

Sollten Online-Foren Dritten zur Nutzung bereitgestellt werden, so erhalten diese keinen Zugriff auf die gespeicherten personenbezogenen Daten der Forumsnutzer.

7.2 Erhebung persönlicher Daten

Die persönlichen Kundendaten werden nur dann gespeichert, wenn der Kunde der Auftragnehmerin diese im Rahmen seiner Anfragen und Anregungen mittels E-Mail selbst zur Verfügung stellt.

7.3 Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte

Personenbezogene Informationen werden nur im Rahmen von Produkt- oder Dienstleistungsbestellungen verwendet. Diese werden nicht ohne ausdrückliches Einverständnis des Kunden an Dritte weitergegeben. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG bzw. andere gesetzliche Vorschriften gebunden.

Soweit die Auftragnehmerin gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird, werden wir die entsprechenden Kundendaten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

7.4 Sicherheit bei der Verarbeitung persönlicher Daten

Die Auftragnehmerin setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die durch sie verwalteten Kundendaten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

7.5 Recht auf Widerruf

Wenn der Kunde der Auftragnehmerin personenbezogene Daten überlassen haben sollte, kann er diese jederzeit wieder löschen.

Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Kündigung bzw. von einer Löschung nicht berührt.

7.6 Kinder

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an die Auftragnehmerin übermitteln.

7.7 Datenübertragung

Es wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. E-Mails) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist ohne weitere technische Maßnahmen nicht möglich.

1 Textliche Auszüge von eRecht24 (URL: http://www.e-recht24.de, Weiß & Partner (URL: http://www.ratgeberrecht.eu).

§ 8 Schlussbestimmungen

Abweichungen von den AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform.

Erfüllungs- und Gerichtsstand ist Göttingen. Vertragssprache ist Deutsch.

Gem. Rom I-VO ist bei grenzüberschreitenden Verträgen deutsches Recht anzuwenden. Durch diese Rechtswahl sollen jedoch nicht zwingende Verbraucherschutznormen des Betroffenen Landes ausgeschlossen werden.

Stand: 15.06.2016